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Entnazifizierung - Grundlagen und Falldokumentationen -

18.11.2014

Veranstaltungsreihe des Criminalium e.V.

Zeitzeugen aus der Region - NS-Unrecht und seine Aufarbeitung

Vortrag: Entnazifizierung - Grundlagen und Falldokumentationen -

Dr. iur. Wilhelm Wolf und Ulrike Büger

18. November 2014, 18.00 Uhr

Ort: Konzertsaal des Rathauses, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

„Denazification is a must“; so kurz, knapp und kompromisslos beschrieb noch am 5.11.1946 General Lucius D. Clay, der Militärgouverneur der amerikanischen Besatzungszone Deutschlands von 1947 bis 1949, den Stellenwert dieses Projekts, mit dem die personellen und politischen Strukturen, die das nationalsozialistische Regime getragen hatten, dauerhaft zerstört und beseitigt werden sollten. Dass dieses Ziel durch die zunächst eingeleiteten Amtsenthebungs- und Internierungsmaßnahmen ohne gleichzeitige nachhaltige Beeinträchtigung der öffentlichen Verwaltung und der Strukturen der Daseinsvorsorge nicht zu erreichen war, zeigte sich aber schon Ende 1945, als die Internierungslager voll, die Ämter und Versorgungseinrichtungen hingegen leer blieben. In einer zweiten Phase übertrug die amerikanische Besatzungsmacht es den mittlerweile konstituierten Länderregierungen, auf der Grundlage deutscher Gesetzgebung – von zentraler Bedeutung ist insoweit „Das Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus“ vom 5.3.1946 – die Entnazifizierung zu organisieren und durchzuführen. Das sogenannte Befreiungsgesetz unterzog jeden Deutschen über 18 Jahre in der amerikanischen Bestzungszone, und damit mehrere Millionen Menschen, einem verpflichtenden Meldeverfahren, in einem umfangreichen Fragebogen über seine Vergangenheit im Nationalsozialismus Auskunft zu geben. Über 70% der so Befragten waren im weiteren von dem Befreiungsgesetz nicht mehr betroffen. Für die übrigen 30% begann ein gesetzlich geregeltes Spruchkammerverfahren, dessen Bewertung in historischer Sicht, insgesamt eine „Mitläuferfabrik“ gewesen zu sein, die ihre politische Zielsetzung der Entnazifizierung im wesentlichen verfehlt habe, festzustehen scheint. Aber nur der konkrete Blick auf das Verfahren an sich, seine Akteure, seine Abläufe und seine Folgen für die Betroffenen vermag diesen historischen Befund zu erklären, am Einzelfall zu exemplifizieren, aber auch zu differenzieren und zu hinterfragen.

Dementsprechend werden im Rahmen des Vortragsabends in einem ersten Teil die Grundlagen des Enznazifzierungsverfahrens, insbesondere die Umsetzung des Befreiungsgesetzes dargestellt und analysiert, in einem zweiten Teil im Wege der Dokumentation der Entnazifizierungsverfahren eines prominenten Rechtswissenschaftlers des Nationalsozialismus sowie einer Gießener Bürgerin auf der Grundlage von Archivmaterial die Handhabung des Verfahrens in der Praxis erläutert und in einem dritten Teil eine historische Einordnung versucht.

Wilhelm Wolf ist Präsident des Landgerichts Gießen. Im Rahmen seiner Dissertation „Vom alten zum neuen Privatrecht. Das Konzept der normgestützten Kollektivierung in den zivilrechtlichen Arbeiten Heinrich Langes (1900 – 1977)“, Bd. 21 der Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhundert, hrsgg. von Nörr, Rückert, Rüthers, Stolleis, Tübingen 1998, hat er sich mit Kontinuitäten in der deutschen zivilrechtlichen Rechtswissenschaft vor und nach 1945 befasst.

Ulrike Büger, weitere aufsichtsführende Richterin a.D., war über 20 Jahre am Amtsgericht Gießen Vorsitzende eines Jugendschöffengerichts. Sie ist seit vielen Jahren Vorstandsmitglied im Verein Criminalium e.V.

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